Die Bundesregierung will Israel nun doch nicht bei seiner Verteidigung gegen eine Genozid-Anklage beistehen. Aber in Zeiten, in denen das Völkerrecht politisch instrumentalisiert wird, ist Distanz keine Tugend.
Es ist eine dieser Berliner Entscheidungen, die im Ton technokratisch daherkommen und in der Wirkung politisch dröhnen. Die Bundesregierung verzichtet auf eine Nebenintervention vor dem Internationalen Gerichtshof im Verfahren Südafrika gegen Israel wegen des Genozid-Vorwurfs in Gaza.
Sie hält das für Nüchternheit. In Wahrheit ist es eine Flucht aus der Verantwortung.
Lesen Sie den ganzen Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff beim Tagesspiegel.
