Beim Massaker vom 7. Oktober wurde Israel von mehr als 6.000 Terroristen aus dem Gazastreifen überfallen. Die Terrorgruppe, die am weitesten in israelisches Gebiet vordrang, gelangte bis in die Stadt Ofakim, 22 Kilometer von der Grenze zum Gazastreifen entfernt.
In Judäa und Samaria – dem Westjordanland – hat die Palästinensische Autonomiebehörde eine Streitmacht aufgebaut, die mehr als zehnmal so gross ist wie die Terrorarmee, die aus dem Gazastreifen in Israel einfiel. Darauf weist Maurice Hirsch, Oberstleutnant der israelischen Reserve, in einem Beitrag für das Jerusalem Center for Security and Foreign Affairs hin.
Sollten diese Kräfte von den palästinensischen Städten in Judäa und Samaria aus Israel angreifen, wären Millionen Israelis bedroht. In einem Streifen von 22 Kilometern entlang des Gebiets befinden sich einige der am dichtesten besiedelten Regionen Israels.
Verstoss gegen das Oslo-Abkommen
Gemäss dem Oslo-Abkommen sollten die Streitkräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland auf 12.000 Personen begrenzt sein. Sie dürften über 4.000 Gewehre, 4.000 Pistolen, 120 leichte und schwere Maschinengewehre sowie 15 gepanzerte Fahrzeuge verfügen.
Seit den 1990er-Jahren habe die Palästinensische Autonomiebehörde diese Vereinbarung systematisch verletzt, schreibt Hirsch. Mittlerweile verfügten ihre Sicherheitskräfte über mehr als 70.000 Angehörige. Anstelle einer begrenzten Zahl von Waffen besässen sie heute Zehntausende Gewehre und Pistolen. Teile der Sicherheitskräfte absolvierten eine umfassende militärische Ausbildung und verfügten über mehrere Dutzend gepanzerte Fahrzeuge.
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Mitgliederzahl der palästinensischen Sicherheitskräfte.
Nach dem Oslo-Abkommen sollte Israel ein Vetorecht bei der Aufnahme von Personen in die palästinensischen Sicherheitskräfte besitzen. Auch diese Bestimmung sei von palästinensischer Seite systematisch verletzt worden. Führende Vertreter der PLO und der Palästinensischen Autonomiebehörde hätten sich damit gebrüstet, wie viele Angehörige der Sicherheitskräfte an Terroranschlägen gegen Israel beteiligt gewesen seien.
Der PLO-Funktionär Jibril Rajoub erklärte, mindestens zwölf Prozent der Terroristen in israelischen Gefängnissen gehörten den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde an.
Die Vorgeschichte
Die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde haben sich bereits früher am Terrorkrieg gegen Israel beteiligt. Hunderte Angehörige der PA-Sicherheitskräfte nahmen zwischen 2000 und 2005 an der Zweiten Intifada teil.
„Es gibt keinen bedeutsamen Unterschied zwischen der PA, die von der Fatah kontrolliert wird, und der Hamas. Beide Organisationen setzen Terror ein, und beide wollen den Staat Israel zerstören“, schreibt Hirsch.
Die palästinensischen Sicherheitskräfte wurden unter anderem von EU-Staaten, den USA und Pakistan ausgebildet. Ein Teilnehmer erklärte, die Ausbildung in Pakistan habe ihn von einem Zivilisten in einen Soldaten verwandelt.
Welchem Zweck dient die Streitmacht?
Nach Angaben des Palästinensischen Zentralamts für Statistik ist die Kriminalität im Westjordanland im internationalen Vergleich nicht besonders hoch. Aus polizeilicher Sicht gebe es daher keine Erklärung für eine derart grosse bewaffnete Streitmacht.
Eine zivile Sicherheitsorganisation benötige zudem keine umfassende militärische Ausbildung in Bereichen wie dem Einsatz gepanzerter Fahrzeuge, Artillerie, Scharfschiessen, schweren Maschinengewehren und Fallschirmspringen. Sollte die PA gegen die Hamas kämpfen, könnte eine solche Ausbildung möglicherweise notwendig sein. Im Wesentlichen habe die Palästinensische Autonomiebehörde die Bekämpfung der Hamas jedoch Israel überlassen.
In gewissen Phasen haben israelische Sicherheitskreise die palästinensischen Sicherheitskräfte für die sogenannte Sicherheitskoordination gelobt. Diese Zusammenarbeit beschränke sich jedoch darauf, die politischen Rivalen der Fatah innerhalb der palästinensischen Gesellschaft zu bekämpfen, argumentiert Hirsch.
Zeitweise helfe die Palästinensische Autonomiebehörde Israel bei der Festnahme von Mitgliedern der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad. Bei der Festnahme von Terroristen aus der Fatah oder anderen der PLO angeschlossenen Organisationen arbeite sie hingegen nicht mit Israel zusammen.
Die Warnung
Hirsch ist der Ansicht, Israel müsse die Bedrohung erkennen, die von der Streitmacht der Palästinensischen Autonomiebehörde ausgehe.
„Wenn Israel nichts unternimmt, um sie zu zerschlagen oder zumindest deutlich auf die vereinbarte Grösse zu reduzieren, werden Millionen Israelis bedroht sein und könnten Opfer eines Massakers werden, das die Schrecken des 7. Oktober in den Schatten stellt“, schreibt Hirsch.
Derzeit scheint Israel keinen vollständigen Überblick darüber zu haben, über wie viele Waffen die PA-Sicherheitskräfte verfügen. Hirsch fordert, dies müsse so schnell wie möglich geklärt werden. Zudem schlägt er vor, Israel solle von der Palästinensischen Autonomiebehörde verlangen, sämtliche Einrichtungen, Ausbildungsstützpunkte und Institutionen zu schliessen, die der militärischen Ausbildung dienen.
Um ein Massaker nach dem Vorbild des 7. Oktober aus dem Westjordanland zu verhindern, empfiehlt Hirsch ausserdem, Israel solle zusätzliche physische Barrieren errichten und entlang der Grünen Linie stärkere Truppenverbände stationieren.
