Palästinensische Führer lehnen Israels Existenzrecht weiterhin ab

Dieser Artikel basiert auf einem Beitrag von Khaled Abu Toameh beim Gatestone Institute. Toameh ist ein preisgekrönter israelisch-arabischer Journalist.

Am 11. und 12. Mai veranstaltete die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im gesamten Westjordanland grosse Kundgebungen zum Gedenken an die «Nakba» – jenen Begriff, mit dem die Palästinenser die Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 bezeichnen.

Nakba bedeutet auf Arabisch «Katastrophe».

Hunderte Palästinenser marschierten durch die Strassen von Ramallah. Sie schwenkten Fahnen, trugen symbolische «Rückkehrschlüssel» und riefen Parolen wie «Wir leben jeden Tag in einer neuen Nakba» und «Wir werden das Recht auf Rückkehr niemals vergessen».

An den Veranstaltungen nahmen hochrangige palästinensische Funktionäre teil, darunter führende Vertreter der regierenden Fatah sowie der Palästinensischen Befreiungsorganisation. Erneut bekräftigten sie ihre uneingeschränkte Verpflichtung gegenüber der sogenannten Flüchtlingsfrage und dem Anspruch auf ein «Rückkehrrecht».

Wasel Abu Yousef erklärte während der Veranstaltung, Israel versuche auch nach 78 Jahren noch immer, «das heilige Recht auf Rückkehr zu untergraben». Er fügte hinzu, das «Recht auf Rückkehr» der Flüchtlinge bleibe «ein historisches Recht, das weder verjähren noch aufgegeben werden kann».

Forderung nach Israels demografischem Untergang

Auf den ersten Blick mag das «Rückkehrrecht» wie eine humanitäre und symbolische Forderung erscheinen. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch um eine der extremsten und kompromisslosesten Forderungen im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Wenn palästinensische Führer vom «Rückkehrrecht» sprechen, meinen sie nicht die Ansiedlung von Flüchtlingen in einem künftigen palästinensischen Staat im Westjordanland oder im Gazastreifen. Stattdessen verlangen sie, dass Millionen Palästinenser, die als «Flüchtlinge» gelten – einschliesslich der Nachkommen der ursprünglichen Flüchtlinge von 1948/49 über mehrere Generationen hinweg –, sich innerhalb Israels niederlassen dürfen. Ziel sei es, Israel mit Millionen Palästinensern zu überschwemmen und die Juden damit zur Minderheit im eigenen Land zu machen.

Diese Forderung widerspricht fundamental der Idee einer «Zweistaatenlösung». Im Rahmen einer echten Zweistaatenlösung würden die Palästinenser einen eigenen unabhängigen Staat neben Israel errichten. Dennoch erklären die palästinensischen Führer faktisch, sie wollten nicht nur einen eigenen Staat, sondern zusätzlich die demografische Zerstörung Israels durch eine massive palästinensische Einwanderung.

Keine israelische Regierung – ob links, rechts oder zentristisch – könnte jemals einem solchen nationalen Selbstmord zustimmen. Genau deshalb gilt diese Forderung seit der Unterzeichnung der Oslo-Abkommen zwischen Israel und der PLO als grösstes Hindernis für echte Friedensverhandlungen.

Die fortgesetzte Heroisierung der «Nakba» und die kompromisslose Forderung nach einem «Rückkehrrecht» zeigen, dass viele Palästinenser ihren langfristigen Traum, Israel zu ersetzen, statt friedlich Seite an Seite mit dem jüdischen Staat zu leben, keineswegs aufgegeben haben.

Auslöschung jüdischer Geschichte

Im Westen wird der «Nakba-Tag» oft als reiner Gedenktag für palästinensische Flüchtlinge dargestellt, die während des arabisch-israelischen Krieges von 1948/49 ihre Heimat verloren. Was dabei jedoch regelmässig ausgeblendet wird, ist die politische Botschaft hinter diesen Veranstaltungen und deren gefährliche Konsequenzen für jeden künftigen Frieden.

Indem die palästinensische Führung die Gründung Israels als «Katastrophe» bezeichnet, vermittelt sie ihrer eigenen Bevölkerung letztlich, dass die Existenz Israels illegitim sei. Das ist keine Sprache der Versöhnung, Koexistenz oder des Kompromisses. Es ist die Sprache der Ablehnung und des Extremismus.

Man stelle sich vor, eine Konfliktpartei würde jedes Jahr die Gründung des Nachbarstaates als Katastrophe begehen, die rückgängig gemacht werden müsse. Würde irgendjemand in der internationalen Gemeinschaft ernsthaft glauben, eine solche Rhetorik bereite ein Volk auf Frieden vor?

Die jährlichen Nakba-Veranstaltungen sind nicht bloss Ausdruck der Trauer über historische Ereignisse. Vielmehr stärken sie das Narrativ, Juden seien fremde Kolonisten ohne legitime historische oder nationale Verbindung zu diesem Land.

Dieses Narrativ löscht faktisch Tausende Jahre jüdischer Geschichte in Jerusalem, Hebron, Judäa, Safed, Tiberias und anderen Orten Israels aus.

Die Botschaft, die Palästinenser von ihren eigenen Führern hören, ist glasklar: Israel wurde in Sünde geboren, hat kein Existenzrecht und muss eines Tages verschwinden. Diese systematische Indoktrinierung erklärt, weshalb sämtliche Friedensbemühungen über Jahrzehnte hinweg gescheitert sind.

Israel aus Schulbüchern gelöscht

Eines der grössten Hindernisse für Frieden war stets die Weigerung palästinensischer Führer, ihre Bevölkerung auf einen Kompromiss mit Israel vorzubereiten. Offen gesagt fehlt jeder Wille dazu. Während westliche Politiker weiterhin verbissen an der Vision einer «Zweistaatenlösung» festhalten, erziehen palästinensische Führer ihre Bevölkerung dazu, ganz Israel als «besetztes Palästina» zu betrachten.

Palästinensische Schulbücher, offizielle Medien, Reden und öffentliche Veranstaltungen bereiten die Bevölkerung nicht auf die Vorstellung vor, dass Juden ein legitimes Volk mit nationalen Rechten im Nahen Osten sind. Stattdessen lernen die Menschen, Israel als vorübergehendes und illegitimes Gebilde zu betrachten.

Die Karten in Geografie- und Geschichtsbüchern lassen den Staat Israel meist vollständig verschwinden. Die gesamte Region zwischen Jordan und Mittelmeer wird als «Palästina» bezeichnet, israelische Städte werden entweder ausgelöscht oder mit arabischen Namen versehen.

Besonders bedeutsam ist der Zeitpunkt der jüngsten Nakba-Veranstaltungen. Die Demonstrationen finden zeitgleich mit Forderungen der Trump-Regierung nach umfassenden Reformen der Palästinensischen Autonomiebehörde statt, insbesondere im Bildungswesen, in der Regierungsführung sowie bei der Bekämpfung von Hass und Gewaltaufrufen.

Seit Jahren setzen westliche Regierungen die Palästinensische Autonomiebehörde unter Druck, ihre Lehrpläne zu überarbeiten, Judenhass einzudämmen, Antisemitismus zu bekämpfen und die Bevölkerung auf friedliche Koexistenz vorzubereiten. Palästinensische Funktionäre reagieren darauf meist mit leeren Versprechungen gegenüber dem Westen, Reformen und Mässigung umzusetzen.

Die Bilder aus Ramallah und anderen palästinensischen Städten erzählen jedoch eine völlig andere Geschichte.

Wie kann eine Führung, die Israels Gründung als «Katastrophe» bezeichnet, ernsthaft Frieden wollen? Wie können Politiker, die weiterhin die Fantasie eines «Rückkehrrechts» propagieren, behaupten, sie unterstützten Koexistenz? Wie soll die internationale Gemeinschaft echte Reformen erwarten, solange palästinensische Führer ihre eigene Bevölkerung weiterhin mit Narrativen der Ablehnung und Opferrolle indoktrinieren?

Das Problem reicht tiefer als Hamas

Die Trump-Regierung und westliche Geberstaaten sollten den Botschaften aus Ramallah genau zuhören. Das Problem beschränkt sich nicht auf Terrororganisationen wie die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad. Das Problem reicht tiefer und ist weitaus breiter verankert.

Selbst die angeblich «moderaten» Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde verbreiten weiterhin Narrative, die Israels Existenz auslöschen und die historischen Rechte der Juden leugnen.

Eine Führung, die wirklich Frieden wollte, würde ihre Bevölkerung zu Kompromissbereitschaft, gegenseitiger Anerkennung, Respekt und Koexistenz erziehen. Sie würde den Palästinensern vermitteln, dass Juden keine fremden Eindringlinge sind, sondern ein Volk mit tiefen historischen Wurzeln in diesem Land, die fast 4000 Jahre zurückreichen.

Zudem würde sie die Palästinenser darauf vorbereiten, ihre eigene Zukunft aufzubauen, statt davon zu träumen, das Ergebnis des Krieges von 1948 rückgängig zu machen.

Stattdessen entscheiden sich die palästinensischen Führer dafür, Israels Geburt als Tragödie zu begehen, während sie ihrer Bevölkerung versprechen, der Kampf gegen Israels Existenz sei nicht beendet. Solange dieses Narrativ die palästinensische politische Kultur dominiert, wird Frieden unerreichbar bleiben.