Geleakte Dokumente belegen, dass Hamas Krankenhäuser in Gaza als Terrorinfrastruktur nutzen – festgehalten in Akten ihres Apparats für Innere Sicherheit und erlangt von NGO Monitor. Krankenhäuser fungieren als Führungszentren, während westlichen NGOs sich den Hamas-Vorgaben fügen.
Neue Hamas-Dokumente belegen, dass die Terrororganisation Krankenhäuser systematisch für militärische Zwecke missbraucht hat. Seit Beginn des Gazakrieges steht Israel wegen angeblicher „Angriffe auf Krankenhäuser“ in der Kritik. Sprecher Israels haben darauf hingewiesen, dass militärische Einsätze in Krankenhäusern notwendig waren, weil sich Hamas und andere Terrororganisationen in den Gebäuden versteckten und sie für ihre Operationen nutzten.
Wenn Hamas Krankenhäuser für militärische Zwecke einsetzt, etwa indem sie ihre Kommandostellen in oder unter Krankenhausgebäuden verbirgt, ist es Hamas, die das Völkerrecht verletzt. Das Völkerrecht stellt klar, dass kriegführende Parteien, die diese Taktik anwenden, dadurch keine Immunität erlangen. Zivile Einrichtungen, die zu militärischen Zwecken genutzt werden – etwa als Kommandostellen, Waffenlager oder Deckung für Kämpfer – verlieren für die Dauer dieser Nutzung ihren Schutzstatus und können als legitime militärische Ziele angegriffen werden.
Die Befunde in Hamas’ eigenen Worten
Am Mittwoch, 10. September, veröffentlichte die Organisation «NGO Monitor» Dokumente des Hamas-Regimes, die im Gazastreifen gefunden wurden. Darin schreibt Hamas, dass Krankenhäuser als „Versammlungsort für Offiziere der Bewegung [=Hamas] und der Regierung bei Eskalationen“ genutzt werden. Die Dokumente beschreiben, wie Hamas Abläufe geschaffen hat, um internationale Hilfsorganisationen von Hamas-Mitgliedern zu trennen, die in Krankenhausbereichen operierten oder sich dort versteckten. Ein Dokument zeigt zudem, dass Hamas im Abu-Yousef-El-Nadschar-Krankenhaus ein Büro mit einer gesicherten Festnetzverbindung unterhielt.
Das Norwegian Aid Committee (NORWAC) und Ärzte ohne Grenzen werden neben vielen anderen internationalen NGOs als Organisationen aufgeführt, mit denen das Hamas-Regime zusammenarbeitet. – „Hamas verhängt strenge Beschränkungen für ausländische medizinische Delegationen, überwacht deren Bewegungen und erzwingt die Einhaltung der Sicherheitsrichtlinien, um die Aufdeckung militärischer Aktivitäten und das Durchsickern von Informationen über Aktivitäten innerhalb von Gesundheitseinrichtungen zu verhindern“, schreibt NGO Monitor.
NGO Monitor schliesst
„Die internen Hamas-Dokumente, die in diesem Bericht geprüft wurden, offenbaren eine systematische Hamas-Strategie zur Militarisierung des Gesundheitswesens in Gaza, indem Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen als Verlängerungen des militärischen und sicherheitsbezogenen Apparats des Gebiets genutzt werden. Medizinische Zentren in Gaza sind nicht bloss Behandlungsstätten, sondern fungieren vielmehr als Knotenpunkte der Hamas-Führung, als Sammelpunkte für Einsatzkräfte, als sichere Zonen für verwundete Terroristen und als Orte für geschützte Kommunikationsinfrastruktur. Um diese Operationen zu schützen, führt Hamas eine strenge Kontrolle über das Personal ausländischer medizinischer NGOs und internationaler Agenturen ein, beschränkt deren Zugang, überwacht ihr Personal und zwingt sie, unter den Sicherheitsdirektiven der Hamas zu operieren. Diese Ordnung ist grundsätzlich unvereinbar mit dem Prinzip der medizinischen Neutralität in Gaza und verwandelt humanitäre Bereiche in Einrichtungen mit Doppelverwendung, die sowohl medizinischen als auch militärischen Zwecken dienen.“
