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Parteikrach um Zionismus sprengt die Linke

Andreas Büttner ist Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg. Gestern gab er seinen Austritt aus der Linken bekannt. (Pressefoto: Die Linke)

Der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner hat der Partei Die Linke den Rücken gekehrt. Sein Austritt ist der vorläufige Höhepunkt eines lange schwelenden Konflikts innerhalb der Partei über Antisemitismus und die politischen Grundlinien gegenüber Israel.

Der gestern bekanntgegebene Austritt von Andreas Büttner kommt nicht überraschend, sondern ist das Resultat einer zunehmend unüberbrückbaren Differenz innerhalb der Linkspartei. In mehreren Interviews und Stellungnahmen machte er deutlich, dass er die Positionen seiner Partei in zentralen Fragen nicht mehr mittragen könne. Besonders die innerparteilichen Debatten über Israel und den Umgang mit Antisemitismus hätten ihn an eine Grenze gebracht. Büttner sprach offen davon, dass es für ihn «nicht mehr gehe» – ein bemerkenswert klares Signal für einen endgültigen Bruch.

Linke Ablehnung des Zionismus

Als konkreter Auslöser gilt ein Beschluss eines Landesverbands, der sich gegen Zionismus positionierte. Für Büttner, der sich in seiner Funktion intensiv mit Antisemitismus auseinandersetzt, war dies ein politisches und persönliches Alarmzeichen. Er sah darin eine Grenzüberschreitung, die mit seinem Verständnis von politischer Verantwortung nicht vereinbar sei. Gleichzeitig stand er parteiintern zunehmend unter Druck, unter anderem durch Kritik und ein laufendes Parteiausschlussverfahren. Die Eskalation war damit nicht nur inhaltlich, sondern auch persönlich geprägt.

Israel-Streit spaltet die Partei

Innerhalb der Linken wurde der Austritt unterschiedlich aufgenommen. Während einige den Schritt bedauerten und Büttners Engagement würdigten, wiesen andere seine Vorwürfe zurück. Der Fall legt die tiefen Spannungen innerhalb der Partei offen, die sich an Fragen der Aussenpolitik und historischer Verantwortung gegenüber Israel entzünden.

Büttners Abgang lässt befürchten, dass die letzten innerparteilichen Gegenstimmen verstummen und die Linke ihren israelkritischen Kurs weiter zuspitzt.