Nicht Israel, sondern nur Hamas erfüllt die Völkermorddefinition. So lautet die Konklusion einer gemeinsamen Erklärung der Expertengruppe «Scholars for Truth About Genocide», die über 170 renommierte Experten aus den Bereichen internationales Recht, Holocaust- und Genozidforschung vereint.
Juristen, Antisemitismus- und Geschichtsforscher, Holocaust- und Genozid-Experten, ehemalige Ankläger sowie andere Autoritäten – darunter Nachkommen von Überlebenden – fordern die International Association of Genocide Scholars (IAGS) auf, ihre Resolution zum Vorwurf des Völkermords gegen Israel zurückzuziehen, da diese Recht und Geschichte eindeutig falsch anwendet.
MIFF berichtete bereits letzte Woche über die Resolution der International Association of Genocide Scholars (IAGS), in der Israel des Völkermords bezichtigt wird. Wir machten auf das fragwürdige Abstimmungsverfahren aufmerksam, auf die willkürliche Zusammensetzung der Abstimmenden und auf die zahlreichen irreführenden Schlagzeilen und Presseberichte, die weltweit den Eindruck erweckten, die IAGS-Resolution spiegle den Konsens der Fachwelt wider.
Nun bezeichnet in einer gemeinsamen Erklärung die Gruppe Scholars for Truth About Genocide den Vorwurf der IAGS, Israel begehe im Gazastreifen Völkermord, als unbegründet und gefährlich. Stattdessen betont sie, dass die Massaker und offenen Vernichtungsabsichten der Hamas den Tatbestand des Völkermords eindeutig erfüllen. Die Resolution der IAGS sei wissenschaftlich fragwürdig zustande gekommen und untergrabe die Glaubwürdigkeit der gesamten Genozidforschung, behauptet die Spezialistengruppe.
Die Scholars for Truth About Genocide dementieren die IAGS-Resolution Schritt für Schritt.
Es ist unbestreitbar, dass der Krieg in Gaza einer großen Zahl von Menschen Schaden zugefügt hat, die ohne diesen Krieg nicht verletzt oder getötet worden wären. Nach den verfügbaren Informationen umfasst die Zahl der Todesopfer Menschen, die sowohl durch Israel als auch durch die Hamas getötet wurden. Ferner ist bekannt, dass die Hamas die Praxis des „menschlichen Schutzschildes“ systematisch eingesetzt hat, um sich selbst vor Angriffen zu schützen und gleichzeitig den Schaden für palästinensische Zivilisten zu erhöhen. Dies stellt ein Kriegsverbrechen dar, das von der Hamas am palästinensischen Volk in Gaza begangen wird.
Die Resolution der IAGS vermittelt hingegen den Eindruck, alle Todesopfer in Gaza seien ausschließlich auf das Handeln Israels zurückzuführen, und dient damit als Mittel, der Hamas die Verantwortung für ihre eigenen Taten abzunehmen.
Die Hamas-Strategie, die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur für ihre Kriegszwecken zu instrumentalisieren, ist wohlbekannt und leicht beweisbar, stellt ein schwerer Kriegsverbrechen dar, bleibt aber in der völkerrechtlichen Einschätzung der IAGS vollständig ausgeblendet.
Darüber hinaus behauptet die Resolution der IAGS ohne jede Begründung, Israel habe „wahllose und vorsätzliche Angriffe gegen Zivilisten und zivile Infrastruktur (Krankenhäuser, Wohnhäuser, Geschäftsgebäude usw.)“ verübt.
Um zu einer solchen Schlussfolgerung zu gelangen, müsste jedoch der gut dokumentierte Einsatz ziviler und humanitärer Infrastruktur durch die Hamas zum Zwecke der Kriegsführung ausgeblendet werden. Es ist hinreichend belegt, dass die Hamas Krankenhäuser, Moscheen, Schulen, Wohnhäuser und sogar humanitäre Zonen militarisiert hat. Nach verschiedenen Bestimmungen des Völkerrechts – unter anderem Artikel 19 und 28 der Vierten Genfer Konvention sowie Artikel 51(7) des Zusatzprotokolls I – verlieren solche Einrichtungen dadurch den Schutz, der ihnen normalerweise zukommen würde.
Hamas-Mitglieder haben diese Strategie offen eingeräumt.
Lesen Sie den vollständigen Aufruf der Scholars for Truth About Genocide hier (Englisch). Die Liste der unterzeichnenden Experten findet sich am Ende der Erklärung.
